Hartz-IV-Empfänger müssen auf Erhöhung warten

Die Regierung hatte es bereits erwartet:
Der Bundesrat hat ihre Hartz-IV-Reform gestoppt.

Nun muss der Vermittlungssausschuss über die geplante Erhöhung entscheiden, die der Opposition zu winzig erscheint.
Ursula von der Leyen im Bundesrat Sie legte sich mächtig ins Zeug, doch es half nicht:
Damit werden die Hartz-IV-Neuregelungen wahrscheinlich nicht wie vorgesehen zum 1. Januar in Kraft treten können. Der Gesetzentwurf landet nun im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat, der einen Kompromiss finden muss. Das Gremium wollte bereits am Nachmittag zusammenkommen, um eine Arbeitsgruppe einzusetzen und den Fahrplan für die nächsten Treffen festzulegen.
Entscheidend für den Ausgang der Abstimmung war, dass sich das von einer schwarz-gelb-grünen Koalition regierte Saarland wie angekündigt der Stimme enthielt. Dies wird wie eine Nein-Stimme gewertet. Daher fehlte Schwarz-Gelb im Bundesrat eine Stimme.
„Ein solcher Murks ist noch nie präsentiert worden“
In der Debatte verteidigte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihren Gesetzentwurf. Die Erhöhung beim Regelsatz um fünf Euro sei „mit aller gebotenen Transparenz“ ermittelt worden, sagte sie. Die Regierung orientiere sich an der Lebenswirklichkeit und habe die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts „Punkt für Punkt verfassungsfest durchgerechnet“. Mit dem Bildungspaket für Kinder betrete man „absolutes Neuland“.
Man sollte Plan B haben, bevor man ihn braucht !!! Freiheit bedeutet Verantwortlichkeit; das ist der Grund, warum die meisten Menschen sich vor ihr fürchten und lieber den Politikern die sie bezahlen, die Ver-antwort-ung für ihr Dasein übergeben!!
Man kann einen Menschen nichts lehren, man kann ihm nur helfen, es in sich selbst zu entdecken.
Menschen die Eigenverantwortung übernehmen wollen, können in einem persönlichen Gespräch feststellen ob Sie/Er dafür prädestiniert sind!

newplanb24@gmail.com

Inspirierten Tag wünscht Ihnen
Hanspeter Herzig
PS. Die Veränderung für die Zukunft, kann ohne Risiko und Beeinträchtigung der jetzigen Tätigkeit gestartet werden! Dazu ist die Unterstützung von uns garantiert solange es gewünscht wird, oder Sinn macht!

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